Niedersächsische Verordnung zum Schutz

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei übersende ich Ihnen die aufgrund der Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und –präsidenten vom 15. April 2020 erlassene „Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus“ vom 17. April 2020. Ebenfalls übersandt wird eine Änderungsverordnung gleichen Datums, mit der das Verbot der Durchführung von elektiven Eingriffen in Kliniken bis zum 18. Mai 2020 verlängert wird.

Die Verordnung tritt mit Ablauf des 6. Mai 2020 außer Kraft, daher dürfen Frisörgeschäfte abweichend vom Beschluss der BKin/MPs nicht bereits am 4. Mai, sondern frühestens am 7. Mai 2020 wieder öffnen.

Freundliche Grüße

Frank Richter

Leiter des Büros des Fraktionsvorsitzenden

Wissenschaftlicher Referent

Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

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